Die Studie „Investitionen der öffenlichen Hand – Die Rolle der öffentlichen Fonds, Einrichtungen und Unternehmen“ beschäftigt sich mit der Bedeutsamkeit  der ausgelagerten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen (FEU) für die öffentliche Investitionstätigkeit in Deutschland.

Der Fokus wird auf folgende Fragen gelegt:

• In welchem Volumen finden in den Gebietskörperschaftsebenen Auslagerungen aus den Kernhaushalten statt?
• Wie entwickelte sich die öffentliche Investitionstätigkeit der FEU im Zeitablauf in den drei Gebietskörperschaftsebenen und nach Wirtschaftszweigen?
• Welche Bedeutung hat die öffentliche Investitionstätigkeit der FEU für die gesamte öffentliche Investitionstätigkeit der Gebietskörperschaftsebenen?

Schalenkonzept der amtlichen Statistik

In der Finanzstatistik Deutschlands gibt es eine Abgrenzung staatlicher Unternehmen, welche sich nach der Systematik des Europäischen Systems der Volkswirtschaftlichen Gesamtrechnungen (ESVG 1995) richtet (sog. Schalenkonzept). Dadurch werden FEU des Staatssektors (Nichtmarktproduktion¹) als Extrahaushalte bezeichnet und dem öffentlichen Gesamthaushalt zugerechnet. Währenddessen werden FEU des privatwirtschaftlichen Sektors (Marktproduktion²) als sonstige FEU bezeichnet.

Der Sektor Staat umfasst die Einheiten des öffentlichen Gesamthaushalts und somit Kernhaushalte (Bund, Länder, Kommunen, Sozialversicherungen), sowie auch die Extrahaushalte. Einnahmen und Ausgaben der sonstigen FEU werden jedoch dem privaten Sektor zugeordnet.  Ihre Investitionen gelten nach dieser Systematik nicht als öffentliche Investitionen.

Umfang der Investitionstätigkeit öffentlicher Unternehmen

1. Investitionstätigkeit des öffentlichen Bereichs im Zeitverlauf

Einen steigendenen Trend im Investitionsverhalten seit 2008 zeigen vor allem das Grundstücks- und Wohnungswesen (10,3 Mrd. Euro), Energieversorgung (6,9 Mrd. Euro) und das Gesundheitswesen (4,6 Mrd. Euro). Sehr stabil hingegen verhalten sich die Wasserver- und -entsorgung (zusammen ca. 5,5 Mrd. Euro) wie auch der Abfallbereich (ca. 1 Mrd. Euro).

Seit dem Ausgangsjahr 2001 sind die Bruttoinvestitionen der Kernhaushalte um etwa 6,4% gesunken. Im Gegensatz sind die Sachanlagen der FEU um rund 25% gestiegen. Der Anteil der Kernhaushalte von 64% an den Gesamtinvestitionen des öffentlichen Bereichs sank auf etwa 56%. Seit 2001 ging die Investitionsquote der Kernhaushalte in Deutschland stetig zurück. 2013 wurde mit einem Niveau von nur 2,0% des BIP (2001 noch 2,8%), eines der niedrigsten in der Europäischen Union erreicht. Anhand ausgewerteten Daten konnte gezeigt werden, dass die ausgelagerten Fonds, Einrichtungen und Unternehmen trotz Investitionszuwachs, die Investitionsschwäche der Kernhaushalte nicht kompensieren konnten.

2. Bruttoinvestitionen der Gebietskörperschaften

Auf der Bundesebene erfolgen mit rund 17,7 Mrd. Euro die meisten Investitionen im Kernhaushalt (67,6%). Nur ein Drittel der Investitionstätigkeit wurde an Extrahaushalte (4,6 Mrd. Euro, 17,5%) und sonstige FEU (3,9 Mrd. Euro, 14,9%)ausgelagert.

Eine viel größere Rolle spielen die Auslagerungen auf der Länder- und Kommunalebene. 2013 wurde auf beiden Gebietskörperschaftsebenen in den Kernhaushalten insgesamt 40 Mrd. Euro investiert. Die Ausgaben der Extrahaushalte belaufen sich zwar nur auf 4,6 Mrd. Euro, die der sonstigen FEU jedoch auf 31,8 Mrd. Euro. Mit Investitionen in der Höhe von ca. 1,72 Mrd. Euro dominiert im Extrahaushalt das Grundstücks- und Wohnungswesen. Bei den sonstigen FEU sind die Energieversorgung (6,83 Mrd. Euro), das Gesundheitswesen (4,28 Mrd. Euro), das Grundstücks- und Wohnungswesen (4,21 Mrd. Euro) und die Wasserversorgung (2,41 Mrd. Euro) hervorzuheben. Diese Aufgabenbereiche werden vor allem von kommunalen Unternehmen übernommen.

¹Nichtmarktproduktion: Die Produktion wird kostenlos oder zu wirtschaftlich nicht signifikanten Preisen bereitgestellt.
²Marktproduktion: Die Produktion ist für den Markt bestimmt und wird zu ökonomisch signifikanten Preisen verkauft.

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